Aus der Sicht des Flachglas- und Fensterverbandes war eine Information des Wirtschaftsministeriums sehr unerfreulich: Das neue "Anreizprogramm Energieeffizienz" soll als Alternative zur steuerlichen Förderung der energetischen Gebäudesanierung herhalten. Dass darin nur noch von einer "Wärmewende im Heizungskeller" gesprochen wurde, veranlasste die Geschäftsführer jetzt dazu, sich an Gabriel per Anschreiben zu wenden.
In einer Presseinformation vom 5. Mai wurde das neue Anreizprogramm vom Wirtschaftsministerium verkündet.
Darin heißt es: "Mit dem Nationalen Aktionsplan Energieeffizienz hat die Bundesregierung ein Bündel von Maßnahmen zur Steigerung der Energieeffizienz und zur Energiewende im Gebäudesektor beschlossen. Durch das neue "Anreizprogramm Energieeffizienz" werden diese Maßnahmen nun weiter verstärkt. Das Paket umfasst ein Fördervolumen in Höhe von 165 Mio. Euro pro Jahr und tritt an die Stelle der bislang geplanten steuerlichen Förderung der energetischen Gebäudesanierung".
Der Bundesminister für Wirtschaft und Energie, Sigmar Gabriel: "Unsere Maßnahmen aus dem neuen 'Anreizprogramm Energieeffizienz' sind eine ökologisch und ökonomisch sinnvolle Alternative zu der bedauerlicherweise gescheiterten steuerlichen Förderung. Sie werden die bereits bestehende Förderlandschaft - das CO2-Gebäudesanierungsprogramm und das Marktanreizprogramm zur Nutzung erneuerbarer Energien im Wärmemarkt - gut ergänzen und verstärken.
Für die "Wärmewende im Heizungskeller" etwa soll die Markteinführung von hochinnovativen Brennstoffzellen-Heizungen durch Investitionszuschüsse gefördert werden. Ineffiziente Heizungen sollen mit einem ganzen Maßnahmenbündel aus den Kellern "verdrängt" werden. Dies umfasst gründliche Heizungs-Checks genauso wie ein Effizienzlabel für Kessel oder eine erhöhte Förderung beim Austausch besonders ineffizienter Anlagen." Dazu teilt Jochen Grönegräs im aktuellen Newsletter des BF enttäuscht mit, dass der harmlosere Teil die Abfuhr der steuerlichen Förderung der energetischen Gebäudesanierung ist. Schlimmer hätte man gefunden, dass nur von einer „Wärmewende im Heizungskeller" die Rede ist und nicht von der Gebäudehülle.
Dem Minister und der „Arbeitsebene“ im BMWi habe man gemeinsam in zwei Briefen die Zuarbeit für eine angemessene Berücksichtigung der Fenster angeboten. Auch bei zwei einschlägigen Veranstaltungen in Berlin hätte man bereits die Ministeriumsvertreter direkt auf das Thema angesprochen werden.