Die Glas-, Fenster- und Fassadenbranche kritisiert KfW-Förderstopp und zu erwartende Kürzung der Mittel für energetische Gebäudemodernisierung. In einem Rundschreiben hat die KfW-Förderbank kürzlich bekannt gegeben, dass sie aus haushaltsrechtlichen Gründen einen vorläufigen Zusagestopp für Fördermittel und Kredite aus den Programmen für energieeffizientes Bauen und Sanieren vornehmen muss. Hintergrund ist der bislang vom Parlament noch nicht verabschiedete Haushalt 2010. „Zwar ist davon auszugehen, dass in wenigen Wochen die Förderung – auch für jetzt eingereichte Anträge – weitergeht. Ungeachtet dessen sollen allerdings zusätzlich die bereitzustellenden Haushaltsmittel deutlich zurückgefahren werden“, erklärt der Geschäftsführer des Verbandes der Fenster- und Fassadenhersteller (VFF), Ulrich Tschorn.
Nach voller Ausschöpfung der zur Verfügung stehenden Finanzmittel von 2,2 Mrd. Euro im Jahr 2009, sollen 2010 nur noch 1,1 Mrd. Euro für energetische Maßnahmen im Gebäudebestand zur Verfügung gestellt werden. „Das wäre ein erheblicher Einbruch, der nicht nur der Glas-, Fenster- und Fassadenbranche schwer zu schaffen machen könnte“, befürchtet der Hauptgeschäftsführer des Bundesverbandes Flachglas (BF), Jochen Grönegräs. „Die Konjunktur durch eine Reduzierung der Mittel abzuschwächen, ist unserer Ansicht nach das falsche Signal an den Arbeitsmarkt und die Unternehmen“, ist Grönegräs überzeugt. „Außerdem hat die Branche nicht unerhebliche Investitionen getätigt, um der Belebung der Nachfrage gerecht werden zu können. Geht diese aufgrund der beabsichtigten Kürzungen der für uns wertvollen Fördermittel wieder zurück, wird das unsere Unternehmen in den kommenden Monaten hart treffen. Eine Verstetigung der staatlichen Fördermittel täte deshalb Not.“
Auch das Baugewerbe und Planerorganisationen laufen dagegen Sturm. So mahnt der Verband Beratender Ingenieure (VBI) die KfW-Förderung als wichtiges Klimaschutzinstrument nicht zu demontieren. VBI-Hauptgeschäftsführer Klaus Rollenhagen: „Die Förderung jetzt um die Hälfte zurückzufahren, heißt Sparen am falschen Ende. Wir fordern die Bundesregierung auf, an den Zielen des Koalitionsvertrages festzuhalten und die Mittel für die ener- getische Sanierung auszubauen statt zu kürzen“.
Für Prof. Dr. Karl Robl, Hauptgeschäftsführer des Zentralverbands des Deutschen Baugewerbes (ZDB), befindet sich die schwarz-gelbe Koalition damit an einem Scheideweg: „Die Bundesregierung kann natürlich weiter großzügige, aber leider nur kurzfristig wirkende Stützungsmaßnahmen für notleidende Branchen finanzieren. Sie könnte sich aber auch für zukunftsorientierte investive Maßnahmen entscheiden, die zusätzlich in erheblichem Maße privates Kapital aktivieren.