Alexander Dobrindt, der das Amt des Verkehrsministers vom ungeliebten Peter Ramsauer übernommen hatte, ist es jedenfalls nicht. Er sorgt sich jetzt zusätzlich um die „digitale Infrastruktur“ unseres Landes.
Nein, einen ganz neuen Namen wird man sich merken müssen: Barbara Hendricks (siehe Bild weiter unten). Auf ihrer Visitenkarte wird demnächst stehen: „Ministerin für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit“. Übrigens: Früher war der Politik das Bauwesen in Deutschland noch so wichtig, dass ein ganzes Ministeramt allein dafür zuständig war. 1998 wurden die Ressorts Verkehr und Bauwesen in einem Ministerium zusammengelegt. Jetzt wird erstmals der Umwelt- und Naturschutz sowie die Baubranche aus der gleichen Ministerbrille betrachtet – hoffen wir mal, dass das gut geht.
Hendricks verantwortet künftig Themenfelder, auf denen sie sich kaum profiliert hat – aber das ist ja bei den Ministerämtern keine Seltenheit. Jedenfalls hat sich die SPD-Dame eher als Schatzmeisterin einen verdienten Namen gemacht.
Die Lehrerin vom Niederrhein wird in ihrem Ressort sicher die Belange ihrer Partei durchsetzen wollen: Die SPD setzte sich beim Koalitionspoker vor allem für eine Mietpreisbremse ein. Eine Befürworterin von Steuererleichterung beim Neubau soll Finanzexpertin Hendricks nicht gewesen sein, schreibt Immobilien-Zeitung.de. Vielleicht kann Sie in diesem Zusammenhang demnächst für Aufklärung sorgen, wer denn dafür gesorgt hat, den bedeutungsschwangeren Satz „Wir beabsichtigen, die energetische Gebäudesanierung auch steuerlich zu fördern“ im beschlossenen Koalitionsvertrag gegenüber der Entwurfsfassung zu streichen.
Auf jeden Fall ist sie ein völlig unbeschriebenes Blatt und es ist ihr zu wünschen, dass Sie sich schnell in alle Themen ihres Ressorts einarbeiten kann – viel zu tun gibt es allemal. Und am meisten ist der Baubranche zu wünschen, dass Frau Hendricks sich traut, Entscheidungen zu treffen. Seien sie nun gut oder schlecht für irgendeine Branche. Denn: Herumgeeiert wurde in Sachen staatliche Bauförderung in der Sanierung und im Neubau in der letzten Legislaturperiode schon viel zu viel. Bekanntermaßen führt das nur zu einem abwartenden Verhalten seitens der Verbraucher: man saniert lieber erst mal gar nicht, weil man hofft, demnächst gäbe es höhere Fördermittel oder staatliche Unterstützungen. „Verlässliche Rahmenbedingungen sind daher das Wichtigste überhaupt für die energetische Gebäudemodernisierung“, haben auch die Geschäftsführer von VFF und BF kürzlich noch einmal unterstrichen.
Daniel Mund, stv. Chefredakteur der GLASWELT.
