EnEV 2012/2013 jetzt wohl beschlussfähig

Die an der Novellierung der Energieeinsparverordnung (EnEV 2012) beteiligten Bundesministerien sind einen Schritt weiter. Das berichtet die Immobilienzeitung auf ihrer Internetseite. Auf Arbeitsebene habe man sich darauf geeinigt, die Energieanforderungen nur für Neubauten zu erhöhen, heißt es aus dem federführenden Bundesbauministerium.

Dem­nach sol­len die Vor­ga­ben für neue Ge­bäu­de ab 2014 um 12,5% an­ge­ho­ben wer­den, ab 2016 dann noch­mals um 12,5%.

Weiter heißt es in dem Bericht der Immobilien-Zeitung: Es scheint auf einen klas­si­schen Kom­pro­miss hin­aus­zu­lau­fen, al­ler­dings mit einem klei­nen Sieg fürs Bun­des­um­welt­mi­nis­te­ri­um (BMU). Fe­der­füh­rend in punc­to EnEV ist das Bun­des­bau­mi­nis­te­ri­um (BMVBS), das zu­sam­men mit dem Bun­des­wirt­schafts­mi­nis­te­ri­um (BMWi) ein Pa­pier vor­ge­legt hatte, in dem der zu­läs­si­ge Jah­res­pri­mär­ener­gie­be­darf bei Wohn­ge­bäu­den per EnEV 2012 um im Schnitt 7,5% ge­drückt wer­den soll, bei Nicht­w­ohn­ge­bäu­den um 10%. Keine Ver­schär­fun­gen sind darin für Be­stands­bau­ten vor­ge­se­hen. Das eben­falls be­tei­lig­te Um­welt­mi­nis­te­ri­um da­ge­gen for­dert in einem ei­ge­nen Pa­pier, die An­for­de­run­gen um 30% an­zu­he­ben - gleich, ob es sich um Neu­bau­ten oder die Sa­nie­rung von Be­stands­bau­ten han­delt.

Fach­leu­te im Bun­des­bau­mi­nis­te­ri­ums al­ler­dings seien recht zu­frie­den, heißt es. So sind Ver­schär­fun­gen für den Be­stand vom Tisch und auch die vom BMU ge­for­der­te En­er­gie­po­li­zei wird es nach der­zei­ti­gem Stand nicht geben. Das BMU-Pa­pier for­der­te, dass künf­tig noch zu be­nen­nen­de Be­hör­den die Ein­hal­tung der En­er­gie­stan­dards über­prü­fen sol­len. Zudem seien vom BMU vor­ge­se­he­ne Nach­rüst­pflich­ten, zum Bei­spiel bei Hei­zun­gen, ge­stri­chen, heißt es aus dem BMVBS.

Die Ei­ni­gung auf Ar­beits­ebe­ne muss nun noch von den drei Bun­des­mi­nis­tern ge­bil­ligt wer­den. Da­nach soll ein Ent­wurf an Län­der und Ver­bän­de gehen. Die Nach­rich­ten­agen­tur Reu­ters zi­tiert Bau-Staats­se­kre­tär Rai­ner Bomba mit den Wor­ten: "Wir haben den Durch­bruch ge­schafft, die wich­ti­gen Fra­gen sind vom Tisch." Bomba rech­net dem­nach damit, dass ein Ent­wurf bis Jah­res­en­de ins Ka­bi­nett ein­ge­bracht wer­den kann. Da seien sich manch an­de­rer im BMVBS nicht si­cher: Es wird wohl An­fang nächs­ten Jah­res wer­den, heißt es.

Mehr Informationen zum Thema: ift analysiert Vorentwurf EnEV 2013